Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Gegenstand und Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der FORMM Media & Marketing UG (haftungsbeschränkt), Edisonstraße 63, 12459 Berlin, Deutschland (nachfolgend „Agentur") und ihren Vertragspartnern (nachfolgend „Auftraggeber") für alle Leistungen und Werke in den Bereichen Werbung und Gestaltung. Die Agentur wird vertreten durch den Geschäftsführer Simon Förstemann, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Berlin-Charlottenburg unter HRB 199779, USt-IdNr.: DE320618799.

(2) Diese AGB gelten für alle zwischen der Agentur und dem Auftraggeber geschlossenen Verträge, sofern nicht abweichend schriftlich vereinbart. Sie gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass es einer erneuten Zustimmung bedarf.

(3) Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur anerkannt, wenn die Agentur ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§2 Präsentation und Verwendung von Leistungen

(1) Alle von der Agentur im Rahmen einer Präsentation erbrachten Leistungen, insbesondere Präsentationsunterlagen und die darin enthaltenen Entwürfe, bleiben Eigentum der Agentur. Ihre Nutzung durch den Auftraggeber ohne Beauftragung der Agentur und ohne deren schriftliche Zustimmung ist untersagt. Nicht vergebene Projekte berechtigen die Agentur zur weiteren Verwendung der Ideen und Entwürfe.

(2) Die Weitergabe von Präsentationsunterlagen an Dritte ohne Zustimmung der Agentur verpflichtet den Auftraggeber zur Zahlung des vereinbarten Honorars.

§3 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Agentur erstellt die vereinbarten Werke gemäß der Projektbeschreibung. Die Agentur ist berechtigt, zur Leistungserbringung Dritte einzuschalten.

(2) Einwände gegen eine Rechnung sind innerhalb von sechs Werktagen schriftlich zu erheben. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Rechnung als genehmigt.

(3) Die Vergütung richtet sich, sofern nicht anders vereinbart, nach den tatsächlich erbrachten Leistungen zu den vereinbarten Stundensätzen. Kostenvoranschläge sind unverbindlich; Überschreitungen von mehr als 10 % wird die Agentur dem Auftraggeber mitteilen.

(4) Die vereinbarten Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind sofort nach Erhalt fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.

§4 Urheber- und Nutzungsrechte

(1) Alle von der Agentur geschaffenen Werke sind urheberrechtlich geschützt. Eine Nutzung ohne Zustimmung der Agentur ist nicht gestattet. Im Falle der Zustimmung bestimmt sich der Umfang der Nutzungsrechte nach der vertraglichen Vereinbarung.

(2) Die Übertragung von Nutzungsrechten erfolgt erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung. Die Übertragung von Rechten an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung der Agentur.

§5 Haftung

(1) Die Agentur haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit besteht eine Haftung nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

(2) Es obliegt dem Auftraggeber, die rechtliche Zulässigkeit der geschaffenen Werke sicherzustellen. Die Agentur übernimmt keine Haftung für die rechtliche Zulässigkeit der Inhalte.

§6 Schlussbestimmungen

(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem ursprünglichen Zweck am nächsten kommt.